Telekommunikation

Online-Kommunikation wird stärker überwacht  

Von: Bernd Reder

Staatliche Behörden überwachen in immer größerem Umfang E-Mails und Internet-Telefonate. Der ITK-Verband Bitkom mahnt angesichts dieser Entwicklung zu einem maßvollen Einsatz solcher Mittel.

Im Vergleich zum vergangenen Jahr stieg die Zahl der Fälle in denen E-Mail-Konten überwacht wurden, um 45 Prozent. Bei den observierten Internet-Zugängen war nach Angaben des Bitkom gar eine Steigerung um 57 Prozent zu verzeichnen.

Auch auf Voice-over-IP-Telefonate, etwa über den Service von Skype, werfen Ermittler ein Auge. Die Zahl der Nummern, die abgehört wurden, hat sich 2007 verdreifacht. Die Daten stammen von der Bundesnetzagentur.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 46.500 Rufnummern, E-Mail-Adressen und Internet-Zugänge überwacht – eine Zunahme um 11 Prozent, verglichen mit 2006. Nach wie vor besondere Aufmerksamkeit finden bei Polizei und Nachrichtendiensten Mobiltelefone. Die Zahl der überwachten Handy-Anschlüsse stieg um 9 Prozent auf 39.200.

Höhere Kosten für Service-Provider

Für die Netzbetreiber bedeutet die Zunahme der Überwachungsmaßnahmen einen Anstieg der Kosten. Kein Wunder, dass der Bitkom Kritik übt: »Die Anbieter haben Millionen Euro in Spezialtechnik und Personal investiert«, sagt Bitkom-Präsidiumsmitglied Professor Dieter Kempf. »Bislang sind sie auf ihren Ausgaben sitzen geblieben.«

Die Telekommunikationsfirmen beziffern die Technikkosten, die durch die seit 2008 geltende Vorratsdatenspeicherung entstehen, auf rund 75 Millionen Euro. Hinzu kommen jährliche Betriebskosten in zweistelliger Millionenhöhe. Dieses Geld wollen die Netzbetreiber vom Staat zurück haben.

Der Verband mahnt aber nicht nur aus finanziellen Gründen, Online-Überwachungen maßvoll einzusetzen: »Eine Abhöraktion sollte das letzte Mittel sein, wenn sich schwere Straftaten nicht anders verhindern oder aufklären lassen«, so Kempf. »Mehr Überwachung bedeutet nicht automatisch mehr Sicherheit.«